AGB Portal
AGB von Heinsberg-Regional.deDas Internet-Portal Heinsberg-Regional.de ist ein Angebot von JD Design.
Die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum.
Neben den nachfolgenden AGB gelten auch die Forumregeln und Nutzungsbedingungen, welche unbedingt zu beachten und
einzuhalten sind.
1. Gültigkeit der AGB, Änderung der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle der JD Design, angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste.
Der Nutzer erkennt die AGB's mit Eingabe seiner Daten bei der Registrierung für die Dienste der JD Design an.
Der Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB's nur auf elektronischem Wege, d.h. Veröffentlichung auf der Website
Heinsberg-Regional.de oder per E-Mail, informiert zu werden.
Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe schriftlich oder in Textform widerspricht.
Auf diesen Umstand wird von der JD Design bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
2. Dienstleistungen der JD Design
2.1
Die Dienste der JD Design (Heinsberg-Regional.de) bieten dem Nutzer die Möglichkeit, mit weiteren Nutzern in einem
Forum gegenseitig Informationen auszutauschen.
Weiterhin hat der Nutzer die Möglichkeit mit registrierten Mitgliedern in Kontakt zu kommen.
Dazu bietet die JD Design (Heinsberg-Regional.de) folgende Dienste an:
Der Nutzer hinterlässt in den Datenbanken von Heinsberg-Regional.de seine Kontaktdaten.
Dadurch ermöglicht er insbesondere Kollegen, Freunden, Bekannten und auch weiteren Nutzern, die sich selbst bei Heinsberg-Regional.de
registriert haben, sich mit ihm in Verbindung zu setzen.
Die Daten werden entsprechend den Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
Der Nutzer hat nach seiner Registrierung bei Heinsberg-Regional.de die Möglichkeit, in der Heinsberg-Regional.de-Datenbank nach
weiteren registrierten Kollegen, Freunden und Bekannten zu suchen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, weitere - noch nicht bei Heinsberg-Regional.de Registrierte - Kollegen und Freunde einzuladen.
Diese werden von Heinsberg-Regional.de (auf Wunsch des Nutzers auch in seinem Namen) angeschrieben und gebeten, sich ebenfalls
zu registrieren, um die Kontaktaufnahme zu ermöglichen.
2.2
Es ist nicht möglich, sich für das Auffinden durch bestimmte Personen sperren zu lassen.
JD Design weist darauf hin, dass eine Registrierung dazu führt, von jedem mit Kenntnis der Eckdaten wie User-Name, Name, Foto
und durch den Nutzer selbst eingefügte Daten gefunden zu werden.
2.3
JD Design (Heinsberg-Regional.de) gestaltet die Struktur seiner Internetseiten derart, dass die Suchmaschine "Google"
(und andere) bei ihrem regelmäßigen Abtasten der Seiten, Informationen über die Nutzer gewinnen kann.
Details hierzu sind in den
Datenschutzbestimmungen
Google Analytics
geregelt.
JD Design (Heinsberg-Regional.de) erhöht damit das Potenzial, von Kollegen, Freunden, Bekanten und weiteren interessierten
Personen gefunden zu werden.
2.4
Heinsberg-Regional.de wird seine registrierten Nutzer auf den Internet-Seiten und per E-Mail über Angebote, Neuerungen und allgemeine
Themen informieren.
3. Datenerfassung
3.1
Voraussetzung für die Dienste von Heinsberg-Regional.de ist die Erfassung und Pflege der persönlichen Kontaktdaten der Nutzer durch diese
selbst.
Art, Umfang und Verarbeitung der Daten ist in den Datenschutzbestimmungen geregelt.
3.2
JD Design (Heinsberg-Regional.de) prüft alle Nutzerdaten lediglich auf Plausibilität. Fahrlässig oder vorsätzlich unrichtige Eingaben
führen dazu, dass Kollegen, Freunde, Bekannte und weitere interessierte Personen, die den Nutzer gerne kontaktieren möchten, diesen nicht
erreichen können.
3.3
Der Nutzer ist verpflichtet, die eigenen Daten auf Vollständigkeit und Korrektheit zu prüfen. Änderungen der persönlichen Daten (insbesondere
der Kontaktdaten) sind über die zur Verfügung gestellten Dialoge (Profil-Editor) vorzunehmen.
3.4
Vorsätzliche Falscheintragungen und der Missbrauch von Daten haben den Ausschluss von den JD Design (Kreisstadt-
Heinsberg.de)-Diensten zur Folge. Bereits gezahlte Entgelte werden, auch wenn der entsprechende Dienst nicht oder nicht vollständig genutzt
wurde, nicht zurückerstattet.
JD Design (Heinsberg-Regional.de) behält sich darüber hinaus die Geltendmachung rechtlicher Schritte vor.
3.5
Ein Nutzer kann jederzeit die Löschung aus der Datenbank beantragen. Hierzu genügt das Absenden einer E-Mail an den Administrator oder die
Lösch-Funktion im Profil-Editor. Durch eine Löschung des Nutzers, werden legendlich die Daten des Nutzers gelöscht. Von der Nutzerbedingten
Löschung sind eingebrachte Artikel, Beiträge, Fotos usw. nicht betroffen.
4. Kosten (Registrierung - Nutzung - Werbung)
4.1
Dem Nutzer entstehen für die Registrierung und Nutzung bei Heinsberg-Regional.de keine Kosten.
Das hier durch die JD Design (Heinsberg-Regional.de) - bereitgestellte Angebot unter der Domain Heinsberg-Regional.de ist
kostenlos.
Es entstehen dem Nutzer auch nach der Registrierung keine weiteren (versteckten) Kosten.
Kostenpflichtig ist allerdings das Einbinden von Werbung. Hier gilt die Regelung unter Punkt 7!
5. Gewährleistung und Haftung
5.1
JD Design (Heinsberg-Regional.de) kann nicht gewährleisten, dass keine durch den Nutzer ggf. ungewollte Kontakte zustande
kommen, da jeder registrierte Nutzer, der registrierte Daten wie etwa User-Name, Name und Geburtsdatum kennt, die Kontaktdaten gemäß den
AGB von JD Design (Heinsberg-Regional.de) erhalten kann. Eine Haftung für die Folgen ungewollter Kontakte wird ausdrücklich
ausgeschlossen.
5.2
JD Design (Heinsberg-Regional.de) gewährleistet nicht, dass gesuchte Kollgen, Freunde, Bekannte und weitere Personen in der
Heinsberg-Regional.de - Datenbank gefunden werden. Der Nutzer kann nur auf Daten anderer, ebenfalls bei JD Design
(Heinsberg-Regional.de) registrierter Nutzer zugreifen. So kann es auch vorkommen, dass keine weiteren - auf die Eckdaten passende
Angaben - vorhanden sind.
5.3
JD Design (Heinsberg-Regional.de) haftet nicht für Fehleingaben und vorsätzliche Falscheingaben bei der Datenerfassung durch
einen Nutzer.
JD Design (Heinsberg-Regional.de) gewährleistet auch nicht, dass aufgefundene Kontaktdaten von gesuchten Personen
(Mitgliedern) aktuell oder verwertbar sind, wenngleich JD Design (Heinsberg-Regional.de) diese, bei der Eingabe, auf Plausibilität
hin prüft.
5.4
JD Design (Heinsberg-Regional.de) übernimmt keine Haftung für Schäden am Computersystem des Nutzers, sofern diese nicht
durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von JD Design (Heinsberg-Regional.de) verursacht wurden.
5.5
Downloads unterliegen dem Risiko des Nutzers. JD Design (Heinsberg-Regional.de) haftet nicht für Schäden, dies gilt für
Personen-und Materialschäden gleicher Maßen, die durch Downloads der durch JD Design (Heinsberg-Regional.de) angebotenen
Downloadmöglichkeiten entstanden sind. Jeder Nutzer haftet selbst für einen durch Download entstandenen Schaden.
5.6
JD Design (Heinsberg-Regional.de) übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und die Korrektheit der zur Verfügung
gestellten Daten.
5.7
JD Design (Heinsberg-Regional.de) übernimmt keine Haftung für Inhalte von Internetangeboten, die einen Link zu bzw.
Informationen über JD Design (Heinsberg-Regional.de) anbieten.
5.8
JD Design (Heinsberg-Regional.de) übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit und die Qualität der zur Verfügung gestellten
Daten und Funktionalitäten auf der Website von Heinsberg-Regional.de.
5.9.a
Für die Internetangebote von Kooperationspartnern und für Seiten, zu denen JD Design (Heinsberg-Regional.de) einen Link
anbietet, sind die jeweiligen Anbieter für die Inhalte verantwortlich.
JD Design (Heinsberg-Regional.de) hat keinen Einfluss auf deren Inhalte und distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten
der verlinkten Seiten.
5.9.b
Kooperationspartnern gegenüber haftet JD Design (Heinsberg-Regional.de) außer bei ausdrücklicher Zusicherung von
Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Eine Haftung für mittelbare oder Folgeschäden wird ausgeschlossen.
6. Systemintegrität
6.1
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, die die Systeme von JD Design (Heinsberg-Regional.de) stören könnten.
Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren Überbelastung der Systeme führen könnten.
6.2
Die auf der Website von JD Design (Heinsberg-Regional.de) wiedergegebenen Inhalte dürfen ohne vorherige ausdrückliche
Zustimmung der Rechtsinhaber nicht kopiert, weiterverarbeitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden.
7. Werbung - Werbemöglichkeiten - Werbekosten
7.1
Das Bewerben von: Dienstleistungen, Materialien und Produkten aller Art, Homepages (Webseiten) und Online-Shops, ist kostenpflichtig!
Die Preise richten sich nach Art, Größe und Laufzeit der einzubindenden Werbung.
7.2
Für ungenehmigte Werbeeinbindungen unterHeinsberg-Regional.de wird durch JD Design eine pauschale Werbegebühr in Höhe
von 350,00 EURO berechnet. Jede unangemeldete, ungenehmigte und eigenmächtig eingebundene Werbung, hierzu zählen auch Textlinks in
Foren oder Signaturen, werden von der ber JD Design (Heinsberg-Regional.de) als durch den Nutzer erteilten Werbeauftrag
angesehen und in Rechnung gestellt.
8. Schlussbestimmungen
8.1
Für alle Vertragsverhältnisse mit der JD Design (Heinsberg-Regional.de) gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist
München, soweit eine Vereinbarung hierüber gesetzlich zulässig ist.
Beschwerden und Einwendungen können vom Nutzer schriftlich an
JD Design
(www.Heinsberg-Regional.de)
Vennstr. 7
D 41836 Hückelhoven
gesandt oder per E-Mail an admin [at] heinsberg-Regional.de übermittelt werden.
8.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung wird in einem solchen Fall durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 01.12.2009
AGB Kleinanzeigen
Nutzungsbedingungen für HS Kleinanzeigen
Kostenlose Kleinanzeigen
Das Schalten von Kleinanzeigen auf ist für Privat kostenlos und erfolgt für die Dauer von 90 Tagen.
Ausnahmen sind gewerbliche Kleinanzeigen.
Fälschlicherweise in kostenfreien Kategorien geschaltete gewerbliche Kleinanzeigen werden gelöscht.
Gewerbliche Anzeigen müssen gesetzliche Informationspflichten, wie ein vollständiges Impressum, erfüllen.
Eigenverantwortung für Inhalte
Die Verantwortung für Anzeigeninhalte, Bilder, Profile oder anderer Beiträge liegt allein bei den Autoren.
Heinsberg-Regional.de übernimmt keinerlei Gewährleistung für die durch Dritte veröffentlichten Anzeigen
oder Beiträge, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung von Heinsberg-Regional.de.
Durch das Schalten der Anzeige bestätigt der Inserent, die Verwendungsrechte an Text und Bild zu besitzen.
Wir behalten uns vor, unsere Dienstleistungen einzuschränken oder zu beenden, Inhalte zu entfernen, sowie
technische und rechtliche Schritte zu ergreifen, um Benutzer von Heinsberg-Regional.de fernzuhalten, wenn
Verdacht oder Anhaltspunkte für die Verletzung der Nutzungsbedingungen oder die Verletzung von Rechten Dritter bestehen.
Sicherheit
Melden Sie bitte verdächtige Anzeigen mit möglicherweise unzulässigen Inhalten an Heinsberg-Regional.de, über
das Formular "Verstoß - Anzeige melden".
So können wir gemeinsam dafür sorgen, dass das Angebot auf den Seiten von Heinsberg-Regional.de immer integer bleibt.
Bitte beachten Sie auch unsere Sicherheitshinweise und die Hilfe.
Grundsätze
Alle Nutzer verpflichten sich, die nachfolgend aufgeführten Grundsätze einzuhalten.
Diese erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Nutzer sind selbst für Ihr Handeln auf Heinsberg-Regional.de verantwortlich.
Bitte achten Sie auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
- Strengstens einzuhalten sind insbesondere:
- die Bestimmungen des Strafgesetzbuches
- des Gesetzes zum Schutz der Jugend
- des Datenschutzrechtes sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Jugendschutzbestimmungen
- die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Kennzeichen-, Patent- und Namensrechte
- Bestimmungen des Tierschutzgesetzes
- Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren
Unzulässige Inhalte
Insbesondere ist es im Kleinanzeigenmarkt unzulässig, folgende Inhalte (Texte, Bilder) als Angebote, Gesuche oder Veranstaltungen auf
Heinsberg-Regional.de zu inserieren:
- Werbung für andere Internetseiten und Firmen, insbesondere E-Commerce Shops oder Auktionen im Internet
- Unzureichend beschriebene Angebote
- Network Marketing, Multi-Level-Marketing
- Preisausschreiben, Wettangebote jeglicher Art einschließlich Lotto und anderer Glücksspiele
- Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, ohne vollständiger Angabe inländischer Adresse des Kreditinstituts
- Umgehung der Schufa
- Geldanlagen, Wertpapiere insbesondere Aktien
- Gebührenpflichtige Telefonnummern, sowie SMS-Dienste
- Schneeballsysteme jeder Art
- Beleidigende, anstößige oder diskriminierende Ausdrücke
- Rassistische, verleumderische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Inhalte
- Rechtswidrige Anzeigen, die die Rechte oder Gesundheit Dritter verletzen oder bedrohen
- Pornografie, inkl. pornografische und jugendgefährdende Schriften oder Gegenstände
- Listen, Verzeichnisse o. ä., die Hersteller-, Händler- und Lieferantenadressen enthalten
- Fremdsprachige Anzeigen ohne deutsche Übersetzung
Unzulässige Gegenstände
Unzulässige Gegenstände sowohl als Angebote als auch Gesuche sind:
- Gestohlene, gefälschte oder ungenehmigt kopierte Gegenstände aller Art, hierzu zählt auch Produktpiraterie
- Tabakwaren (z.B. Zigaretten), Alkohol, Medikamente, Drogen, Aufputschmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes
- Radioaktive Stoffe, Gifte, pyrotechnische Produkte, Sprengstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien
- Menschliche Organe, Blut sowie andere Körperflüssigkeiten, getragene Unterwäsche
- Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition
- Amtliche Uniformen und Ausweise aus sicherheitsrelevanten Bereichen
- Artikel mit Kennzeichnung verfassungsfeindlicher Organisationen
- Im Ausland befindliche Gegenstände
Kontaktanzeigen
Unzulässig sind:
- Veröffentlichung von privaten Daten wie Telefonnummern, Adressdaten oder E-Mail Adressen
- Gebührenpflichtige Telefondienste oder Verweise auf kommerzielle Erotikseiten
- Anstößige oder pornografische Inhalte
- Angebote zur Prostitution
- Kontaktanzeigen im Namen Dritter
- Nacktbilder
- Portraitbilder mit unkenntlichem Gesicht
Tieranzeigen
Unzulässige Inhalte sind:
- Versand lebender Haustiere
- Geschützte Tier- und Pflanzenarten oder deren Präparate
Tiere mit folgenden chirurgischen Eingriffen:
- kupiertem Schwanz
- kupierten Ohren
- durchtrennten Stimmbändern
- entfernten Krallen oder Zähnen
- Im Ausland befindliche Tiere
- Säugetiere als "Lebendfutter"
- Ohne Genehmigung der zuständigen Behörde betriebenes gewerbsmäßiges Züchten, Halten oder Handeln mit Tieren.
- Das Anbieten unterschiedlichster Arten und Gattungen oder in großen Zahlen, das einer artgerechten Haltung und Übergabe widerspricht
- Abgabe von Säugetieren, die jünger als acht Wochen sind (Kleinsäuger jünger als 35 Tage)
- Abgabe von Tieren an Personen unter 16 Jahren ohne ausdrückliche Zustimmung der Eltern oder deren gesetzlichen Vertretern
Stellenanzeigen und Stellengesuche
Unzulässig sind:
- Augenscheinlich unseriöse, unzureichend beschriebene Jobangebote
- Angebote,die finanzielle Vorleistungen des Bewerbers erfordern
- falsch platzierte Anzeigen
- Schneeballsysteme
- Network Marketing, Multi-Level-Marketing Stellenangebote
Fahrzeuganzeigen
Unzulässig sind:
- Fahrzeugteile, die nicht für den Straßenverkehr zugelassen sind
- Fahrzeugwerbung (Marketing)
- Werbung zum KFZ-Ankauf
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Diese angeführten Bedingungen bilden insgesamt die Vereinbarung zwischen Heinsberg-Regional.de und seinen Nutzern und ersetzen alle
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Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland.
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Forenregeln
Unsere Forenregeln
§1. Allgemeines
- Die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind zu beachten.
- Missachtung kann strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.
- Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass Sie im Forum nicht anonym Beiträge erstellen. Wir haben die Möglichkeit die Identität eines jeden Nutzers herauszufinden.
- Jeder User ist für seine verfassten Beiträge selbst verantwortlich.
§2. Netiquette
Im Forum ist die für Newsgroups übliche Netiquette zu wahren.
Sie kommunizieren hier mit anderen Menschen, daher bitten wir Sie von Beleidigungen, Beschimpfungen oder ähnlichem abzusehen.
§3. Raubkopien & illegale Software
Das Erfragen, Anpreisen, Bewerben und Verlinken von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu illegalen Zwecken ist untersagt.
§4. Spamming, Trolling, Bashing und Beitragscounter erhöhende Beiträge
Das Erstellen von so genannten Spamming-Beiträgen ist nicht erwünscht, es sei denn ein Moderator oder Admin erlaubt dies in einem bestimmten Thema.
Folgende Verstöße hiergegen werden geahndet:
- Massenhaftes Erstellen inhaltsgleicher Beiträge (Themen) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrages in mehreren Foren/Kategorien.
- Beiträge, die keinen Zweck erfüllen, sondern scheinbar nur zum Erhöhen des Beitragscounters dienen.
- Reine Smilie-Beiträge, die scheinbar nur der Erhöhung des Beitragscounters dienen.
- Beiträge, die darauf abzielen, Diskussionsteilnehmer zu demotivieren und/oder der Diskussion nicht zuträglich sind.
- Beiträge/Themeneröffnungen, die darauf abzielen Moderationen und Verwarnungen öffentlich auszudiskutieren.
- Beiträge, die darauf abzielen Mitglieder und Moderatoren bzw. Teammitglieder öffentlich anzugreifen bzw. zu beleidigen oder dessen Verhaltens-, Posting- oder Moderationsweisen zu diskutieren.
- Beiträge, die eine Grundsatzdiskussion auslösen.
§5. Beiträge kriminellen Inhalts
Beiträge, die kriminelles Verhalten, Tätigkeiten und Handlungen thematisieren, sind zu unterlassen, sofern Sie nicht auf einer sachlichen Grundlage basieren.
§6. Pornographie & nicht jugendfreie Erotik
Das Verlinken, Bewerben und Abbilden von pornografischen und nicht jugendfreien Inhalten wird nicht geduldet.
§7. Beiträge rassistischen Inhalts
Beiträge, die zu Rassenhass und Volksverhetzung aufrufen, können zur strafrechtlichen Verfolgung führen.
§8. Diskriminierung
Die Diskriminierung von Minderheiten und körperlich bzw. geistig Behinderten werden nicht geduldet.
§9. Werbung und IDs
Das Bewerben privater und kommerzieller Homepages und auch IDs für kommerzielle Zwecke im Internet werden nicht geduldet.
Das Einbinden von Werbung aller Art ist kostenpflichtig und bedarf einer ausdrücklichen Genehmigung!
Für ungenehmigte eigenmächtig eingestellte Werbung, egal welcher Art, wird eine pauschale Werbegebühr in Höhe von 350,00 EUR berechnet.
§10. Verherrlichung von Drogen
Das Bewerben und Anpreisen von Drogen jeglicher Art ist untersagt. Von dieser Regelung ausgenommen sind sachliche Diskussionen zur Thematik. Missachtungen werden mit Ermahnung, Verwarnung bzw. Ausschluss geahndet.
§11. Verherrlichung von Gewalt
Die Verbreitung, Verlinkung und Abbildung von gewaltverherrlichenden Inhalten ist untersagt.
§12. Nicht von den Regeln erfasste Einzelfälle
In Einzelfällen, die nicht von den hier vorliegenden Regeln erfasst sind, entscheidet die Administration auf Grundlage der vorliegenden Fakten.
Auch in diesem Fall ist der User für seinen Beitrag selbst Verantwortlich.
§13. Avatars, Fotos und Signaturen
Das Avatar und die Signatur eines jeden Forummitgliedes sind im Sinne des Persönlichkeitsrechts geschützt.
Um Verwechslungen vorzubeugen, ist eine Drittnutzung nicht gestattet. Sollte dieser Benutzer den Avatar und/oder die Signatur abstoßen, so ist es nach einer Frist von 2 Wochen gestattet, den Avatar bzw. die Signatur wieder frei zu verwenden. Ausnahmen, die von dieser Regelung nicht betroffen sind, sind Avatars aus der foreneigenen Galerie. Es ist nicht gestattet, geschmacklose/diskriminierende oder ähnlich anstössige Avatare, oder nervende (z.B. animierte) Signaturen zu verwenden.
§14. Verwarnungen
Diskussionen über Verwarnungen bzw. Beschwerden werden grundsätzlich per PM geführt und vom System gespeichert.
§15. Sonstiges
Weiterhin gelten unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie unsere Lizenzbestimmungen.
Für weitere Fragen schicken Sie uns eine E-Mail an: admin [at] heinsberg-regional.de
Stand: 01.12.2009
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Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen
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Eine Zensur findet nicht statt.
(2)
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der
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(3)
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Datenschutz
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